Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen Stand: 02. März 2010
Allgemeines: Die nachstehenden Lieferungs- und Verkaufsbedingungen gelten für alle uns erteilten
Aufträge. Sie sind Bestandteile unseres Angebotes oder unserer Auftragsannahme und gelten als
vereinbart, wenn ihnen nicht ausdrücklich binnen einer Woche widersprochen wird. Die Übersendung von
Lieferungsbedingungen des Auftraggebers an uns gilt nicht als Widerspruch. Abweichungen von unseren
Bedingungen bedürfen zur Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Sollten einzelne Bestimmungen
unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Vertragsabschluß: Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail.
Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Preise: Alle auf unserer Webseite angegebenen Preise gelten inkl. der derzeit gesetzlich gültigen
Mehrwertsteuer und ohne Versandkosten. Bei allen Artikeln fallen je nach Umfang der Bestellung
Versandkosten an. Diese werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Liefertermine: Von uns angegebene Liefertermine sind annähernd. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber
zum Rücktritt berechtigt, wenn er zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Wir behalten uns das Recht vor, Teillieferungen zu erbringen.
Mängelhaftung: Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, unentgeltlich
auszubessern oder neu zu liefern. Schlagen unsere Versuche, die mangelhafte Sache nachzubessern oder
neu zu liefern fehl, steht dem Auftraggeber das Recht zu, Herabsetzung der Vergütung oder
Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Jegliche weitergehenden Ansprüche des Auftraggebers,
insbesondere Schadensersatzansprüche jedwelcher Art, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Dasselbe gilt auch
für die Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Zahlung: Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab
Rechnungsdatum abzüglich 2% Skonto bzw. innerhalb von 30 Tagen bar ohne Abzug. Neukunden zahlen
erstmalig Vorkasse. Bestellungen aus dem Bestellsystem unserer Webseite sind ohne Abzug zu der
jeweils gewählten Zahlungsoption fällig. Gegenüber Kaufleuten ist ein Zurückhaltungsrecht
ausgeschlossen; eine Aufrechnung ist in allen Fällen nur zulässig, wenn die Gegenforderung, mit der
aufgerechnet werden soll, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Bei Überschreitung der
vereinbarten Zahlungsfristen werden Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz
berechnet. Unsere sämtlichen offenen Forderungen gegen den Auftraggeber werden sofort und ohne jede
Fristsetzung fällig, wenn der Auftraggeber mit einer Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise in Verzug
gerät oder nach Auftragserteilung eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des
Auftraggebers bekannt wird. Der Nachweis solcher Umstände gilt durch die Auskunft einer Bank oder
seriösen Auskunftei als erbracht. In den vorgenannten Fällen verliert der Auftraggeber das Recht auf den
Besitz der Liefergegenstände und ist verpflichtet, uns diese auf Verlangen sofort herauszugeben.
Widerrufsbelehrung, Widerufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung – sofern Sie Verbraucher sind – innerhalb von zwei Wochen ohne
Abgabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Plichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsadresse: Matthias Prang, Auf der Egge 2, 34454 Bad Arolsen
Widerrufsfaxnummer: 05691 – 3077737
Widerrufsemailadresse: info@mppack.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf.
insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was Ihren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist
für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund Ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Matthias Prang, Co-Packing & Trade, Auf der Egge 2, D-34454 Bad Arolsen
Eigentumsvorbehalt: Unsere Handelslieferungen bleiben bis zur Zahlung unserer sämtlichen
Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, unser Eigentum, auch wenn der Kaufpreis für besonders
bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als
Sicherung für meine Saldoforderung. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns unter Ausschluss des
Eigentumserwerbs nach §950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware dient zu unserer
Sicherung des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Solange unsere Ware nicht in der
Weiterverarbeitung eingeschaltet ist, ist sie getrennt von gleichwertiger Ware zu lagern. Bei Verarbeitung
mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der
Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der
Vorbehaltsware. Sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Die Forderungen des Käufers
aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich,
ob die Vorbehaltsware ohne oder nach der Verarbeitung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer
weiterverkauft wird. Die abgetretene Forderung dient zu unserer Sicherung in Höhe des Wertes der
jeweils verkauften Vorbehaltsware. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit
anderen, nicht mir gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach Verarbeitung, verkauft wird, gilt die
Abtretung der Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware. Der Käufer darf unser
Eigentum nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und solange er nicht im Verzug ist, veräußern. Der
Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt,
dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß den vorstehenden Regelungen auf uns übergeht.
Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt. Auf unserem Verlangen
ist der Verkäufer verpflichtet, die Abtretung dem Drittschuldner zur Zahlung an uns bekannt zu geben.
Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich
benachrichtigen. Die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte sind mir jederzeit auf
Verlangen zu erteilen, die Unterlagen vorzulegen bzw. auszuhändigen. Übersteigt der Wert unsere
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10%, so geben wir nach unserer Wahl
entsprechende Sicherheiten frei.
Gerichtsstand: Als Gerichtsstand und Erfüllungsort gilt bei Verträgen mit Kaufleuten Bad Arolsen als
vereinbart und zwar auch für Ansprüche aus Wechseln und sonstigen Urkunden sowie für den Fall des
Rücktritts oder Streites über die Gültigkeit des Vertrages.
Widerrufsrecht: Sofern Sie als Verbraucher Ware bestellen, steht Ihnen ein Widerrufsrecht wie folgt zu:
